Politische Verbote in Stadionordnungen

(Beitragsbild: CC BY-NC-SA 2.0 von Corscri Daje Tutti! [Cristiano Corsini] auf Flickr)

Ursprünglich war dieser Blogpost von der Änderung der Stadionordnung bei Hertha BSC im Jahr 2013 und der sich daran anschließenden Diskussion inspiriert. Die Fertigstellung hat sich leider etwas hinausgezögert. Das Thema ist aber ohnehin ein Evergreen und hat zudem durch die Diskussion um die Gefahrengebiete in Hamburg, sowie die Mehr-oder-Weniger-Abschaffung der Extremismusklausel zusätzlich Aktualität erlangt. Politische Verbote in Stadionordnungen weiterlesen

Rassismus ist ein Problem der “Mitte”

Rassismus ist ein Problem der “Mitte” und muss als solches auch von dieser bekämpft werden. Die Extremismustheorie ist für vieles gut, nur nicht dazu, die Realität adäquat zu erfassen. Man spricht dort von einer demokratischen Mitte, die nicht näher definiert wird und von extremistischen Rändern, die sich, wie bei einem Hufeisen ganz weit von dieser Mitte entfernen und doch ganz nah beieinander liegen. Eine besondere Nähe war zwischen der irgendwie linken ACU und der “unpolitischen” Karlsbande nicht gerade zu spüren. Im Gegenteil, die große Gruppe, die sich gegen emanzipatorische Ansätze entschied und sich von ACU als Karlsbande abspaltete (ähnlich Cattiva / Ultras Braunschweig) firmierte zwar als “unpolitisch”, doch wie so oft in solchen Fällen gab es enge Verknüpfungen ins Milieu der extremen Rechten. Wenngleich die Karlsbande aus ACU hervorgegangen ist, ist sie die größte Ultragruppierung am Aachener Tivoli. Zuletzt wurde der Konflikt zwischen beiden Gruppen immer häufiger medial rezipiert. Doch selbst die geschaffene Öffentlichkeit vermochte nicht mehr zu helfen.

Update 14.01.2013 – 15:35: ACU lösen sich entgegen der ersten Formulierung hier nicht auf, sondern sie stellen ihre Aktivitäten im Stadion ein und besuchen keine Spiele mehr. Ob das nun dauerhaft oder temporär ist bleibt abzuwarten. Der Blogpost wird inhaltlich durch den kleinen Fehler leider kaum falscher. Was in Aachen geschieht bleibt eine Niederlage gegen extrem rechte Agitation.
Außerdem ist unten nun noch ein Artikel von ZEIT Online zu diesem Thema verlinkt. hk

Für manche mehr, für andere weniger überraschend lösen sich stellen die Aachen Ultras auf ihre Aktivitäten im Stadion der Alemannia Aachen erstmal ein. Ein Schritt der bedauerlich, aber verständlich ist. Nicht nur der Aachener Fall zeigt, dass Politik im Stadion genauso zu finden ist, wie in allen anderen Lebensbereichen. Gerade deswegen braucht es Fangruppen, die sich politisch klar positionieren und sich gegen Rassismus, Sexismus, Homophobie etc. engagieren. Es stimmt bedenklich, dass am Tivoli eine solche Gruppe keinen Rückhalt erfährt und letztlich die “unpolitische” (also rechtsoffene bis -lastige) Karlsbande den Kampf gewinnt. Obwohl es bekannte Verbindungen zwischen Karlsbande und der Kameradschaft Aachener Land (KAL) gibt, ist es gelungen die Aachen Ultras als Nestbeschmutzer und Störenfriede erscheinen zu lassen. Ihre vermeintlich “linksextremen” Positionen, also sich einzusetzen gegen Rassismus, Sexismus, Homophobie und andere Formen der Diskriminierung, finden sich in den Menschenrechtskonventionen der Vereinten Nationen, der Antidiskriminierungsrichtlinie der Europäischen Union und dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Es sind Positionen die von der Mehrheit der Gesellschaft getragen werden sollten.

Eine Gruppe, so klein wie ACU, braucht den Rückhalt aus der Fanszene ihres Vereins. Ein Konsens, der wie selbstverständlich herrschen sollte. Anderenfalls verkommt jede Positionierung gegen extrem rechtes Gedankengut bei gleichzeitigem Ausbleiben der Unterstützung derer, die den Kampf führen, zu bloßen Lippenbekenntnissen. Der Kampf gegen Rechts wird für die, die ihn ausfechten zu einer kräftezehrenden Aufgabe, an der sie letztlich scheitern müssen. Die Kritikwürdigkeit der Karlsbande, rechter Aachener Hooligans (z.B. Westwall) und der KAL ist offensichtlich und steht außer Frage. Die Kritikwürdigkeit der uneindeutigen Positionierung von Vereinsführung, Fanprojekt, DFB und DFL und dem Großteil der Aachener Fanszene gehört jedoch nochmals unterstrichen. Sie haben weggesehen, den Aachen Ultras eine Mitschuld gegeben, Maßnahmen auf beide Gruppierungen gleichsam angewendet oder sich erst gar nicht geäußert. Dadurch wurde der “Sieg” der extrem rechten Kräfte unter den Aachener Fans gegen die ACU erst möglich. Es ist das Versagen der Mehrheit, das Grundwerten des menschlichen Miteinander den Boden entzieht. Die größte Bedrohung für die Demokratie ist nicht eine fingierte Gefahr von Linksaußen, sondern die nie definierte “Mitte”, also die schweigende Masse.

Wir wünschen den Mitgliedern der ACU für die Zukunft alles Gute.

Siamo tutti Antifascisti!

Update 14.01.2013 – 15:05:

Pressemitteilung des BAFF

Nazis sind gefährlicher als Nacktkontrollen (ZEIT Online)

Deutschland, deine Jugend

Die Publikative.Org verlinkte gestern auf ihrer Facebookpräsenz folgendes Video der Bundeszentrale für politische Bildung.

(Da das Video mittlerweile überarbeitet wird das Machwerk aber zu dokumentarischen Zwecken weiter verfügbar sein sollte, verweisen wir auf die Kommentarsektion bei Publikative, wo es entsprechende Links gibt.)

Dieses selten dämliche Video transportiert nicht nur die Extremismustheorie in besonderem Maße, es nutzt sie auch dazu Sachverhalte zu verkürzen, zu verklären und zu relativieren. Den Einstieg macht die flapsige Bemerkung es herrsche „Bombenstimmung“ in Deutschland. Die vermeintliche Zielgruppe dürfte wohl in der Lage sein das Videothema (Extremismus), das Schlagwort (Bombenstimmung) und ihren eigenen Erfahrungshorizont (Schlechte Witze über „Bombenstimmung in Bagdad“) miteinander in Zusammenhang zu setzen. Die Message ist so einfach wie dumm. Die Extremisten in Deutschland machen diese tolle, friedliche Republik mitunter zu einem Kriegsschauplatz.

Munter geht es weiter mit der fingierten Analogie zwischen linkem und rechtem Extremismus. „Die Linken fackeln Luxuskarossen ab und die Rechten kontern mit den sogenannten Dönermorden.“ Was lustig und satirisch gemeint sein mag impliziert eine gänzlich falsche Gleichwertigkeit von Autos und Menschenleben. Ferner verklärt dieser Satz die rassistischen Hintergründe der Terror- und Mordserie des sogenannten „Nationalsozialistischen Untergrunds“ zu einer Reaktion auf kaputte Daimler. Der Exkurs des Clips auf die Gefahr die durch Bombengürtel aus einer „ganz anderen Ecke“ drohe, soll uns an dieser Stelle mal erspart bleiben.

Auch mit der Formulierung die Extremisten zögen „ihren Privatkrieg“ im „Restaurant an der Ecke“ oder „an der nächsten Bushaltestelle“ ab, kommen die Autoren des Clips ihrem Bildungsauftrag nicht nach. Falls es der Dümmste noch nicht gecheckt haben sollte, liefert das Video nach gut 20 Sekunden den zweiten dicken Hinweis, dass das, was die Extremisten hier so treiben, einem Krieg gleiche. Obendrein, so wird suggeriert, ist dies auch noch ein privater Krieg, also gänzlich irrational, subjektiv, dümmlich und nicht legitimiert. Das vermag beim derzeit verbreiteten Privatisierungswahn beinahe zu überraschen. Während die Privatisierung öffentlicher Aufgaben, Räume und Dienstleistungen gemeinhin als positiv verkauft wird und private Sicherheitsdienste (also bewaffnete, ehemalige Soldaten) auf Schiffen zur Piratenabwehr (Privatkrieg!?) keinen Widerspruch in Politik und Gesellschaft finden, rekurriert die Formulierung im Sinne dieses Videos auf eine negative Konnotation des Privaten. Hinter der Formulierung eines Privatkrieges birgt sich der Gedanke, die verfeindeten, extremistischen Parteien steckten in militanten Auseinandersetzungen untereinander und der Rest habe damit nichts zu tun. Es spiegelt die Doktrin der Extremismustheorie wieder, nach der die extremsten Ränder der Gesellschaft ausgegrenzt und isoliert gehören, da das verbindende Element aller Extremisten sei, den demokratischen Verfassungsstaates BRD abzulehnen.

Zwar ist es richtig, dass Rechtsextremisten an Stelle der BRD eine faschistische Diktatur setzen wollen und es mag auch sein, dass diverse Linke eine klassen- und herrschaftslose Gesellschaft der BRD vorziehen würden, nur sind das qualitativ völlig verschiedene Sachverhalte, die nicht in einem „Privatkrieg“ ausgetragen werden. Marktradikale Akteure, die das Sozialsystem abschaffen wollen und zu einem privaten Leistungskampf ummodellieren wollen, werden freilich nicht von der Extremismustheorie erfasst, denn ihnen ist das Grundrecht auf Eigentum heilig. Aus genau dieser Perspektive lässt sich dann auch die Gleichsetzung von kaputten Autos und toten Menschen erklären. Dass man mit dieser Herangehensweise den Rechtsextremismus relativiert, radikal linke Politik skandalisiert und beides aus dem gesellschaftlichen Kontext reisst, scheint hier nicht zu interessieren und genau das ist fatal.

Im weiteren Verlauf des Clips wird sich der Stylekunde zugewendet. Die Nazis hätten früher Bomberjacken getragen, sehen mittlerweile aber „normal“ aus, oder gar wie Linke (also Punks, ganz klar). Die Linken riechen aber besser („wir waschen uns nie…“), weil sie auf Demos von Wasserwerfern geduscht werden. Das im Grundgesetz verankerte Versammlungsrecht wird hier nicht erwähnt, sondern lediglich die Gefahr vom Wasserwerfer nass gemacht zu werden. Mit dem Hinweis zur Gemeinsamkeit des Bombenzündens und natürlich der Aufmerksamkeitsbedürftigkeit ist das Bild der strukturellen Gleichheit aller Extremisten perfekt.

Eine weitere und vollständige Analyse des Videoclips wäre jedoch pure Zeitverschwendung, weswegen es hierbei belassen werden soll. Auf die deutliche Kritik unter dem Youtube Video reagiert die bpb mit einem etwas längeren Statement. Nach einer kurzen Passage über den Aufgabenbereich der bpb und das herkömmliche Vorgehen diesbezüglich („Publikationen und Veranstaltungen, Workshops, Trainings und Ausstellungen“) folgt die konsternierte Feststellung dies habe „bestimmte gesellschaftliche Gruppen und Milieus nicht angesprochen.“ Daher nun dieses Video (und andere aus der Reihe) um eine viel zu lange vernachlässigte Gruppe anzusprechen:

Insbesondere bildungs- und politikferne junge Menschen, deren Alltagswelt durch eine starke Unterhaltungs-, Spaß- und Konsumorientierung gekennzeichnet ist, konnten nachweislich nicht erreicht werden. Für diese Zielgruppe hat die bpb 2006 begonnen, neue Wege der Ansprache und neue Formate zu entwickeln. Die acht aus Anlass der zweiten Staffel des Fernsehformates „Ahnungslos – das Quiz mit Joko und Klass“ produzierten Erklärvideos behandeln verschiedene politische Themen so, dass diese möglichst voraussetzungslos verstanden werden und Menschen erreichen, die bisher nicht mit politischer Bildung in Kontakt gekommen sind. Um dieser Zielgruppe und ihren medialen Rezeptionsgewohnheiten Rechnung zu tragen, sind didaktische Komplexitätsreduktionen notwendig und werden hierbei auch die Stilmittel Satire, Ironie und Comedy eingesetzt. Ziel ist es so bei Menschen, die bisher kaum für eine Auseinandersetzung mit politischen Themen zu gewinnen waren, Aufmerksamkeit für bestimmte politische Themen oder Missstände zu schaffen. Hierfür hat der verantwortliche Fachbereich nach sehr intensiver und langer Beratung mit einem Expertisekreis aus politikdidaktischen und sozialpädagogischen Expertinnen und Experten sich entschieden für bestimmte Themen auch weniger erprobte und teilweise auch kontrovers beurteilte Vermittlungsformen zu wählen.

Das Video „Was ist Extremismus?“ ist ein solches Format.

Der Titel der Reihe „Ahnungslos“ beschreibt dabei offenbar nicht nur die Zielgruppe, sondern auch die „politikdidaktischen und sozialpädagogischen Expertinnen und Experten“, die sich diesen Mist ausgedacht haben.Satire kann natürlich ein Mittel politischer Bildung sein und auch Comedy kann helfen. Lachen und Lernen müssen sich mitnichten gegenseitig ausschließen. Satire jedoch, zumindest im Sinne Tucholskys, arbeitet sich an den Mächtigen ab und gute Comedy macht sich über sich selbst lustig. Nichts davon verfolgt das vorliegende Video. Im Gegenteil, die staatstragende Veröffentlichung versucht ein krudes Verständnis von Satire zu etablieren, dass sich auf den Schultern von Minderheiten lustig macht. Bei Nazis und anderen Menschenfeinden ist das zu rechtfertigen, nur werden hier zu leicht zivilgesellschaftliche Akteure in deren strukturelle Nähe gebracht, so dass eine Unterscheidung bei mangelnder Kenntnis der Materie unmöglich wird. „Komplexitätsreduktionen“ die nötig seien um den „medialen Rezeptionsgewohnheiten“ der Angesprochenen Rechnung zu tragen werden hier denkbar falsch eingesetzt.

Warum werden denn Autos angezündet? Geschieht dies stets aus „linksextremistischer“ Motivation? Zumindest im Hamburger Fall, hat die Polizei da ja lange Zeit durch die Recherche in linken Strukturen im Trüben gefischt, bis sie nach und nach Täter stellen konnten, die gar nicht aus linken Zusammenhängen, sondern aus Gangs kamen. Was ist die ideologie der Nazis und wieso folgen aus ihr und nicht aus brennenden Autos rassistisch motivierte Morde? Was bedeutet die Idee der Nation und des Staates? Gibt es einen strukturellen Unterschied zwischen Patriotismus und Nationalismus? Welche Übereinstimmungen der Wertekonzeptionen gibt es unter den verschiedenen identifizierten Gruppen? Solche Fragen werden nicht bearbeitet, stattdessen wird ein oberflächliches, polemisches Bild gezeichnet um die eigene Ideologie zu legitimieren. Auf diese Weise werden Rechtsextremismus und Rassismus verklärt, das Bild einer gesellschaftlichen Mitte(lschicht) aufrecht erhalten  und sturkturelle Beziehungen zwischen dieser und ihrem Rassismus mit der extremen Rechten verschwiegen. Damit pflegt die bpb Vorurteile wie den guten deutschen Vorgarten, nur ihrem politischen Bildungsauftrag kommt sie damit nicht nach.

Nachtrag: Bei der Publikative ist mittlerweile auch ein Artikel dazu erschienen. Kurz zuvor hatte die Bundeszentrale für politische Bildung auf der Facebookseite von Publikative wie folgt kommentiert:

Wir werden zwar bereits 60, aber jede Form des Altersstarrsinns ist uns fremd. Unsere Intention bezüglich des Videos ist offensichtlich nicht verstanden worden und insbesondere die Formulierungen „kontern“ und „Dönermorde“ sind unglücklich gewählt. Aus diesem Grund hat die Redaktion entschieden, das Video zu überarbeiten.

Es bleibt abzuwarten, in welchem Rahmen das Video nun redaktionell verbessert wird. Zu viel darf wohl nicht erwartet werden, ist doch schon die Grundkonzeption des Videos auf Basis der Extremismustheorie mehr als problembehaftet.

Schreddern und Vergehen

Foto: Audiolith

Während man gestern abend zu lesen bekam, dass Uwe Mundlos eventuell mit dem Verfassungsschutz zusammenarbeitete, was kaum mehr schocken kann, ist doch das einstmals eventuell vorhandene, zarte Restvertrauen in gerade diese Institutionen nach wieviel geschredderten Akten (?) ohnehin lange aufgebraucht, machten sich heute andere Leute auf den Weg zum Mecklenburg-Vorpommerschen Innenministerium, um deren Landesamt für Verfassungsschutz zu danken.

Die gefährlichste Band der Welt Mecklenburg-Vorpommerns war bis vor kurzem „nur ausgewiesenen Szenekennern ein Begriff“, wie das neue Label der Band zu verstehen gibt. Bescheiden erkennt man auf Seiten des Labels, dass der Erfolg des neuen Albums „Scheitern und Verstehen“, sowie der Single Auskopplung „Komplett im Arsch“ nicht etwa auf die Promoaktivitäten des Labels zurückzuführen ist, sondern:

Die Props für die Promo gehen dieses Mal ganz alleine an das Landesamt für Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern! Die 85 Herren und Damen vom VS haben uns einen großen Dienst erwiesen.

Entsprechend hat man als Dankesgeste der Behörde ein „einen herrlichen Präsentkorb von real aus dem Schlossparkcenter – mit Leberwurst, Filterkaffee, grünen Bohnen und anderen Leckereien“ vorbeigebracht. Da hüpft das Herz des deutschen Durchschnittsbeamten. Band und Label hoffen, dass das Präsent „komplett und ungeschreddert beim Verfassungsschutz ankommt.“ Das hoffen wir auch. Bleibt eigentlich nur zu hoffen, dass sich die mit dem Schutz der Verfassung befassten Landesbeamten die schmackhaften Dinge nicht zu den Klängen von Frei.Wild reinziehen, sondern sich die weiteren Dreingaben auch zu Gemüte führen:

Um dem ganzen noch eine persönliche Note zu geben, haben wir noch die aktuelle Ausgabe des Antifaschistischen Infoblattes (Titel: V-Leute und Aktenvernichter), das Hit-Album „Scheitern und Verstehen“ und eine schöne Dankeskarte mit einer Giraffe drauf beigefügt.

Gemeinsame Erklärung

Liebe St. Pauli, liebe Hansa-Gremien,

wenn am Sonnabend Hansa Rostock den FC St. Pauli empfängt, wird es auf dem Rasen und auf den Rängen hoch her gehen, sofern alle Menschen, die ein Ticket für diese Partie erworben haben, das Stadion überhaupt erreichen. Denn leider wurden die Spiele der beiden Mannschaften in den letzten Jahren von gewalttätigen Repressionsgebaren der Polizei überschattet. Gemeinsame Erklärung weiterlesen